Rechtsprechung
| BayObLG, 27.01.1998 - 3 ObOWi 148/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,11856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 363
- BayObLGSt 1998, 4
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 27.06.1996 - 3 ObOWi 76/96
Auszug aus BayObLG, 27.01.1998 - 3 ObOWi 148/97
Die Rüge, das Amtsgericht habe den Einspruch zu unrecht wegen unentschuldigten Ausbleibens des Betroffenen verworfen, ist nur dann ordnungsgemäß erhoben, wenn der Beschwerdeführer alle Verfahrenstatsachen so vollständig angegeben hat, daß das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand dieses Vorbringens die Schlüssigkeit des Verfahrensverstoßes nachvollziehen kann (st. Rspr. d. Senats, vgl. z.B. BayObLGSt 1995, 202; 1996, 90). - BayObLG, 22.11.1995 - 3 ObOWi 105/95
Auszug aus BayObLG, 27.01.1998 - 3 ObOWi 148/97
Die Rüge, das Amtsgericht habe den Einspruch zu unrecht wegen unentschuldigten Ausbleibens des Betroffenen verworfen, ist nur dann ordnungsgemäß erhoben, wenn der Beschwerdeführer alle Verfahrenstatsachen so vollständig angegeben hat, daß das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand dieses Vorbringens die Schlüssigkeit des Verfahrensverstoßes nachvollziehen kann (st. Rspr. d. Senats, vgl. z.B. BayObLGSt 1995, 202; 1996, 90). - BayObLG, 31.01.1984 - 2 ObOWi 434/83
Auszug aus BayObLG, 27.01.1998 - 3 ObOWi 148/97
Hat er gegenüber der Verwaltungsbehörde den Verstoß zugegeben, wird in aller Regel allein deswegen ohne ihn verhandelt werden können (vgl. z.B. BayObLG VRS 66, 288 ; BayObLGSt 1976, 13; 1969, 140). - BayObLG, 25.02.1976 - 1 ObOWi 39/76
Auszug aus BayObLG, 27.01.1998 - 3 ObOWi 148/97
Hat er gegenüber der Verwaltungsbehörde den Verstoß zugegeben, wird in aller Regel allein deswegen ohne ihn verhandelt werden können (vgl. z.B. BayObLG VRS 66, 288 ; BayObLGSt 1976, 13; 1969, 140).
- OLG Hamm, 10.05.2001 - 2 Ss OWi 308/01
Rechtsbeschwerde; Entbindung vom Erscheinen in der Hauptverhandlung; ausreichende …
Darin müssen alle Verfahrenstatsachen so vollständig angegeben werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand dieses Vorbringens die Schlüssigkeit des Verfahrensverstoßes nachvollziehen kann (BayObLG, NStZ 1998, 363;… Göhler, OWiG, 12. Aufl., § 74 Rdnr. 48 b m.w.N.). - OLG Hamm, 15.02.2000 - 4 Ss OWi 88/00
Verwerfung des Einspruchs wegen Nichterscheinens, Verfahrensrüge, ausreichende …
In dieser müssen alle Verfahrenstatsachen so vollständig angegeben werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand dieses Vorbringens die Schlüssigkeit des Verfahrensverstoßes nachvollziehen kann (BayObLG, NStZ 1998, 363;… Göhler, OWiG, 12. Aufl., § 74 Rdnr. 48 b m.w.N.). - OLG Hamm, 12.09.2000 - 4 Ss OWi 788/00
Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung, Unzulässigkeit, Verwerfung wegen …
In dieser müssen alle Verfahrenstatsachen so vollständig angegeben werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand dieses Vorbringens die Schlüssigkeit des Verfahrensverstoßes nachvollziehen kann (BayObLG, NStZ 1998, 363;… Göhler, OWiG, 12. Aufl., § 74 Rdnr. 48 b m.w.N.).